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Landespolitik Hendrik Hering - Zur Sache

Tourismusland Rheinland-Pfalz

Tourismusland Rheinland-Pfalz
Sachstand: Wir leben in einem der schönsten Bundesländer. Das Bild unseres Landes wird geprägt von seinen romantischen Flusslandschaften, dem Wechsel zwischen Wäldern und landwirtschaftlich genutzten Flächen. Es ist der Reichtum an unterschiedlichen Landschaften, der Rheinland-Pfalz so attraktiv macht. Unsere Kulturlandschaften wurden durch landwirtschaftliche Nutzung geboren und leben durch sie weiter. Sie sind Grundlage für den Tourismus und dienen den Menschen als Wohn- und Erholungsraum. Der Tourismus hat in Rheinland-Pfalz daher auch eine hohe wirtschaftliche Bedeutung.

Veröffentlicht am 17.11.2010

Landespolitik Hendrik Hering - Zur Sache

Mittel für den Mittelstand

Sachstand: Rheinland-Pfalz hat die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise gut überstanden. Das Land hat die drittniedrigste Arbeitslosenquote in Deutschland und liegt beim Wachstum des Bruttoinlandsproduktes im ersten Halbjahr 2010 an dritter Stelle. Dieser Spitzenplatz hat gute Gründe:

Veröffentlicht am 03.11.2010

Landespolitik Roger Lewentz und Dr. Salvatore Barbaro - Zur Sache

Kommunaler Entschuldungsfonds
Sachstand: Die Finanznot der kommunalen Haushalte ist vielerorts erdrückend. Dies gilt für die meisten Kommunen in Deutschland, und somit auch in Rheinland-Pfalz. Die strukturellen Probleme sind nun deutlich sichtbar. Steuersenkungen, wie die im so genannten
„Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ der CDU/FDP Bundesregierung verankerten Maßnahmen (Hotelsteuer etc.) haben zusammen mit

Veröffentlicht am 20.10.2010

Landespolitik Doris Ahnen - Zur Sache

Schulbuchausleihe
Sachstand: Zum Schuljahresbeginn am 16. August ist mit dem Start der Schulbuchausleihe in Rheinland-Pfalz für alle Schülerinnen und Schüler in den Klassenstufen 5 bis 10 eine Neuregelung der Lernmittelfreiheit in Kraft getreten, die für Eltern

eine deutliche finanzielle Entlastung bringt,

Einkommensschwache ganz besonders berücksichtigt,

einfach und unbürokratisch zu handhaben ist,

und in den kommenden beiden Jahren auf alle Schulstufen ausgeweitet wird.

Veröffentlicht am 13.10.2010

Landespolitik Roger Lewentz - Zur Sache

Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz
Sachstand: Die beiden Gesetze zur Vorbereitung der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) sind vom rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen.

Veröffentlicht am 04.10.2010

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