Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Roger Lewentz und Dr. Salvatore Barbaro - Zur Sache

Kommunaler Entschuldungsfonds
Sachstand: Die Finanznot der kommunalen Haushalte ist vielerorts erdrückend. Dies gilt für die meisten Kommunen in Deutschland, und somit auch in Rheinland-Pfalz. Die strukturellen Probleme sind nun deutlich sichtbar. Steuersenkungen, wie die im so genannten
„Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ der CDU/FDP Bundesregierung verankerten Maßnahmen (Hotelsteuer etc.) haben zusammen mit

Veröffentlicht am 20.10.2010

 

Landespolitik Doris Ahnen - Zur Sache

Schulbuchausleihe
Sachstand: Zum Schuljahresbeginn am 16. August ist mit dem Start der Schulbuchausleihe in Rheinland-Pfalz für alle Schülerinnen und Schüler in den Klassenstufen 5 bis 10 eine Neuregelung der Lernmittelfreiheit in Kraft getreten, die für Eltern
 eine deutliche finanzielle Entlastung bringt,
 Einkommensschwache ganz besonders berücksichtigt,
 einfach und unbürokratisch zu handhaben ist,
 und in den kommenden beiden Jahren auf alle Schulstufen ausgeweitet wird.

Veröffentlicht am 13.10.2010

 

Landespolitik Roger Lewentz - Zur Sache

Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz
Sachstand: Die beiden Gesetze zur Vorbereitung der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) sind vom rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen.

Veröffentlicht am 04.10.2010

 

 

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Alexander Schweitzer, MdL

 

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