Zur Berichterstattung der 'Rheinpfalz' vom 10.01.2011 "Die Gemeinde geht am Stock" beim Neujahrsempfang in Hochstadt

Kommunales

Stellungnahme von Ernst Laible
SPD-Fraktionsvorsitzender, Ortsgemeinderat Hochstadt

„Ortsbürgermeister Otto Paul zeigt wenig Verständnis für die Hochstadter Mandatsträger im Verbandsgemeinderat.“ Ratsmitglieder die sowohl im Ortsgemeinderat Hochstadt als auch im Verbandsgemeinderat Offenbach vertreten sind und die nicht seiner Partei (CDU) angehören, haben einer Erhöhung der VG-Umlage auf 43% zugestimmt. Wie kam‘s?

Bei den Beratungen zum Haushalt der Verbandsgemeinde Offenbach wurde ausführlich über die Investitionen in 2011 diskutiert. Darunter auch die dringende Sanierung der Schulsporthalle bei der Hainbachschule in Hochstadt, die ausschließlich den Hochstadter Kita- und Schulkindern, den Sport treibenden Vereinen und Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung steht. Also, eine notwendige Investition für Hochstadt. Voraussichtlicher Kreditbedarf in 2011 und 2012 - 500.000 Euro. Des Weiteren werden kreditfinanziert: die Sanierung der Grundschule Offenbach und dringend benötigte Fahrzeuge für die Feuerwehren. Gesamtkreditbedarf in 2011 ca. 1,1 Mio. Euro.

Ratsmitglieder sind grundsätzlich verpflichtet, ich sehe dies zumindest so, in den Gremien denen sie angehören, entsprechende Verantwortung, gerade im finanziellen Bereich zu übernehmen. Als Ratsmitglied, sowohl im Ortsgemeinde- als auch im Verbandsgemeinderat ist somit auf entsprechende Ausgewogenheit zu achten. Und dies ist im vorliegenden Fall geschehen, als eine Erhöhung der Umlage, entgegen dem Vorschlag der Verwaltung, um 0,75 Punkte beantragt und beschlossen wurde.

Es bleibt das Geheimnis des Ortsbürgermeisters, warum er diese Ratsmitglieder, die beiden Gremien verpflichtet sind, im vollbesetzten Dorfgemeinschaftshaus Hochstadt nun öffentlich an den Pranger stellte. Es bestand in den zurück liegenden Jahren eine zumeist angenehme politische Atmosphäre in Orts- und Verbandsgemeinderat. Warum dies nun mit Gewalt zerstört werden soll, ist mir ein Rätsel.

 
 

 

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