Landespolitik Alexander Schweitzer - Zur Sache - Nürburgring

Veröffentlichung der Staatskanzlei vom 18. Juli 2012:

1. Das Ziel der Landesregierung war und ist es, die Situation am Ring neu zu ordnen. Sie tut dies im Wissen um die wichtige strukturpolitische Bedeutung des Nürburgrings für die Region, die Arbeitsplätze und die wirtschaftlichen wie touristischen Impulse, die vom Ring ausgehen.
Dabei sollen die Vorgaben der Kommission bei dieser Neuordnung umfänglich beachtet werden. Darüber ist das Land in Gesprächen mit der EU-Kommission.

Veröffentlicht am 18.07.2012

 

Ortsverein Sommerpause und Urlaubswünsche

Die SPD Hochstadt wünscht all ihren Mitgliedern, Freundinnen und Freunden sowie allen Bürgerinnen und Bürgern erholsame und schöne Sommerferien.

Veröffentlicht am 11.07.2012

 

Europa SPD SETZT WICHTIGE FORDERUNGEN DURCH

MEHR WACHSTUM FÜR EUROPA –
SPEKULANTEN AN DEN KOSTEN BETEILIGEN

Die SPD sorgt für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa. Das hat sie in den Verhandlungen mit der Bundesregierung zum Fiskalpakt gemeinsam mit den Grünen durchgesetzt.

Veröffentlicht am 24.06.2012

 

Sozialpolitik DER „PFLEGE-BAHR“ IST NUTZLOS UND UNGERECHT! BÜRGERVERSICHERUNG STATT SCHWARZ-GELBER ZWEI-KLASSEN-PFLEGE

Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat die Einführung einer privaten – staatlich geförderten – Zusatzversicherung für die Pflege beschlossen: den sogenannten „Pflege-Bahr“ (benannt nach dem
FDP-Gesundheitsminister). Mit gerade mal fünf Euro Zuschuss sollen

Veröffentlicht am 16.06.2012

 

Sozialpolitik Alexander Schweitzer - Zur Sache

Ausbau des Betreuungsangebotes statt „Fernhalteprämie“

Sachstand. Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant für das Jahr 2013 die Einführung eines Betreuungsgeldes, das eine finanzielle Unterstützung für Mütter und Väter darstellen soll, die sich in den ersten Jahren nach der Geburt eines Kindes zu Hause in Vollzeit der Erziehung widmen wollen. Es ist nur für solche Eltern gedacht, die keinen Platz in einer Kindertagesstätte in Anspruch nehmen wollen.

Veröffentlicht am 04.06.2012

 

 

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