Gemeinsam für eine erfolgreiche Integration!

Sachstand: Integration ist ein wechselseitiger Prozess, an dem sich alle aktiv beteiligen müssen.
Der Sachverständigenrat Deutscher Stiftungen bringt in seinem Jahresgutachten 2010 zum Ausdruck, dass Integration in Deutschland deutlich besser gelungen ist, als vielfach behauptet.

Wir stellen uns den unbestreitbaren Problemen, Defiziten und Mängeln. Wir arbeiten daran, dass die Chancen von Migranten und Migrantinnen auf einen qualifizierten Schulabschluss, auf einen Ausbildungsplatz, auf ein Studium oder eine zukunftsfähige Arbeitsstelle weiter verbessert werden.
Wir wollen, dass Menschen mit Migrationshintergrund die gleichen Möglichkeiten haben wie Deutsche und wir wollen, dass sie diese Möglichkeiten nutzen.
Wir lassen uns aber auch die Erfolge nicht kleinreden. Bereits 2007 - vor der Bundesregierung - hat die rheinland-pfälzische Landesregierung ihr Integrationskonzept „Verschiedene Kulturen -Leben gemeinsam gestalten“ vorgelegt. Das Konzept folgt der Überzeugung, dass Integration im Interesse aller ist. Die Umsetzungsbilanz, die im November 2010 gezogen wurde, kann sich sehen
lassen:

Es ist nicht richtig, dass die Mehrheit der Migrantinnen und Migranten integrationsunwillig sind.
Bundesweit bewiesen im Herbst 2010 über 140.000 Menschen in rund 16.000 Integrationskursen ihre Integrationswilligkeit und -fähigkeit. Weitere 9.000 Menschen müssen auf eine Kursteilnahme warten, weil das Geld, das dafür vom Bund zur Verfügung gestellt wird, nicht ausreicht.

Das Beherrschen der deutschen Sprache ist eine zentrale Voraussetzung für eine gelungene Integration. Rheinland-Pfalz fördert deshalb die Sprachkompetenzen, z.B. mit den seit 2002 laufenden Sprachkursen, den seit 2009 angebotenen kostenfreien Feriensprachkursen oder den im Programm „Bildung von Anfang an“ eingebetteten Sprachförderkurse. Die Förderung muttersprachlicher Kompetenzen gehört unserer Ansicht nach untrennbar mit dazu.

Rheinland-Pfalz liegt bei der Arbeitsmarktstatistik im bundesweiten Vergleich auf einem stabilen dritten Platz. Das gilt auch für Ausländerinnen und Ausländer. Im Jahresdurchschnitt
2005 lag die Arbeitslosenquote von Ausländerinnen und Ausländern in Rheinland-Pfalz noch
bei 21,6%, im Oktober 2010 bei 11,5%. Auch die Zahl der Jugendlichen mit Migrationshintergrund, die die Schule ohne Abschluss verlassen, konnte in Rheinland-Pfalz 2009 auf rund 11% reduziert werden - 2007 waren es noch fast 13%. Trotz allem haben wir hier – solange z.B. die Arbeitslosenquoten von Migranten und Migrantinnen noch doppelt so hoch sind wie die der Deutschen – noch viel zu tun.

Wir haben die Teilhabe und Beteiligungsmöglichkeiten der Migrantinnen und Migranten
gestärkt. Im November 2009 konnten - auf der Basis des vom Landtag beschlossenen Gesetzes zur Reform der Ausländerbeiräte - 49 neue Beiräte für Migration und Integration eingerichtet werden. Auch mit der Einbürgerungskampagne hat das Land einen Beitrag dazu geleistet, dass die rheinland-pfälzische Einbürgerungsquote bundesweit im vorderen Bereich liegt. Die interkulturelle Öffnung von Einrichtungen und Angeboten z.B. der Familienpolitik, der Pflege und des Gesundheitswesens treiben wir weiter voran.
Fazit: In Rheinland-Pfalz wird Integration tausendfach erfolgreich gelebt. Wir können stolz auf das sein, was wir in den zurückliegenden Jahren erreicht haben. Wir sehen aber auch die noch vor uns liegenden Aufgaben und arbeiten an tragfähigen Lösungen. Wir stehen für eine Politik, die sich an einer erfolgreichen Integration orientiert.
Stand: November 2010
SPD Landesverband Rheinland-Pfalz, Klarastr. 15a, 55116 Mainz, lv.rheinland-pfalz@spd.de