Mittel für den Mittelstand

Sachstand: Rheinland-Pfalz hat die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise gut überstanden. Das Land hat die drittniedrigste Arbeitslosenquote in Deutschland und liegt beim Wachstum des Bruttoinlandsproduktes im ersten Halbjahr 2010 an dritter Stelle. Dieser Spitzenplatz hat gute Gründe:

- Die Landesregierung setzt wichtige Impulse, um die Entwicklung in der Wirtschaft und in den Betrieben voranzutreiben und die Zukunftsfähigkeit der Unternehmen zu ermöglichen.

- Die rheinland-pfälzische Wirtschaft besteht aus einer gesunden Mischung von klassischer Industrie und neuen Branchen, von großen Unternehmen und einem leistungsfähigen Mittelstand.

Damit dies so bleibt, setzen wir uns für eine zukunftsfähige Ausbildung, für eine kontinuierliche Weiterbildung zur Sicherung des Fachkräftebedarfs, aber auch für sichere und gesunde Arbeitsbedingungen sowie für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ein. Wir schaffen Rahmenbedingungen für eine starke Wirtschaft und für gute Arbeit. Handlungsprinzip unserer Politik ist dabei der Dialog mit allen Partnern. Diesen erfolgreichen Weg verfolgen wir weiter - dabei ist der Mittelstand ein großer Schwerpunkt unserer Arbeit.

- Mit dem bewährten Mittelstandsförderungsprogramm unterstützen wir insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen - allein im Jahr 2009 mit rund 255 Mio. Euro.

- Die Investitions- und Strukturbank als zentrales Wirtschaftsförderinstitut des Landes konnte gerade im schwierigen Umfeld der Wirtschaftskrise ihren Aktionsradius erhöhen. So wurde die Förderung von über 4.000 Projekten allein in 2009 bewilligt - so viele wie nie zuvor!

- Durch das Engagement unserer Koordinierungsstelle Unternehmenshilfe und Beschäftigungssicherung, mit den Mitteln aus dem Sonderprogramm des Landes sowie durch die Arbeit der Technologieberatungsstelle des DGB konnten wir bislang über 10.000 Arbeitsplätze sichern und erhalten, die durch die Krise gefährdet waren.

- Seit Mitte 2006 haben unsere Finanzhilfen rund 111.000 vom Abbau bedrohte Arbeitsplätze erhalten.

- Seit dieser Zeit haben wir insbesondere Firmenneugründungen und -ansiedlungen mit Nachdruck gefördert. Dadurch entstanden gut 10.000 dauerhafte Arbeitsplätze.

- Der Mittelstandslotse bietet seit 2006 unbürokratische Serviceleistungen für Betriebe an. Er steht den mittelständischen Unternehmen des Landes in allen wirtschaftsrelevanten Fragen mit Rat zur Seite. Gerade vor dem Hintergrund der Wirtschafts- und Finanzkrise wurden die Leistungen des Mittelstandslotsen von Seiten der mittelständischen Wirtschaft rege in Anspruch genommen.

Fazit: Wir ruhen uns auf den bisherigen Erfolgen nicht aus: Und wir machen weiter: Mit dem Entwurf für eine Weiterentwicklung des Mittelstandsförderungsgesetzes schreiben wir die Richtlinien für unsere moderne Mittelstandspolitik fest und verbessern die Rahmenbedingungen für die Unternehmen. Unser Landestariftreuegesetz schafft faire Wettbewerbsbedingungen und schützt den Mittelstand vor Dumpingkonkurrenz. Dies alles sowie die neuen Ansätze, Unternehmensverbünde zu fördern, sichern den wirtschaftlichen Erfolg des Landes und gute Arbeit für die Menschen in Rheinland-Pfalz.

Stand: Oktober 2010

SPD Landesverband Rheinland-Pfalz, Klarastr. 15a, 55116 Mainz, lv.rheinland-pfalz@spd.de