Schulbuchausleihe
Sachstand: Zum Schuljahresbeginn am 16. August ist mit dem Start der Schulbuchausleihe in Rheinland-Pfalz für alle Schülerinnen und Schüler in den Klassenstufen 5 bis 10 eine Neuregelung der Lernmittelfreiheit in Kraft getreten, die für Eltern

eine deutliche finanzielle Entlastung bringt,

Einkommensschwache ganz besonders berücksichtigt,

einfach und unbürokratisch zu handhaben ist,

und in den kommenden beiden Jahren auf alle Schulstufen ausgeweitet wird.

Die Eltern von rund 60 Prozent der insgesamt 240.000 Schülerinnen und Schüler in den Klassenstufen 5 bis 10 nahmen die neue Möglichkeit in Anspruch. Insgesamt konnten mehr als 1,1 Millionen Schulbücher und andere Lernmittel an Schülerinnen und Schüler verteilt werden.
Rund 18,7 Millionen € wandte das Land für die landesweit bestellten Lernmittel in diesem Jahr auf.
Rund ein Viertel aller Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I – genau gesagt mehr als 59.000 Kinder aus einkommensschwachen Familien – haben dabei ihre Schulbücher, Atlanten und Arbeitshefte kostenlos zur Verfügung gestellt bekommen. Denn: Die komplette Lernmittelfreiheit erreicht in Rheinland-Pfalz deutlich mehr Menschen als den Kreis der so genannten Bedarfsgemeinschaften – also der Empfängerinnen und Empfänger von ALG II und Sozialhilfe. Der
Anteil der Bedarfsgemeinschaften liegt im Land bei rund 11 Prozent. Die Jahreseinkommensgrenze für die kostenlose Schulbuchausleihe dagegen liegt beispielsweise für ein Elternpaar mit drei Kindern bei 34.000 Euro.
Alle Eltern, deren Einkommen über diesen nach Kinderzahl gestaffelten Grenzen liegt, können an der Schulbuchausleihe gegen Gebühr teilnehmen. Die Gebühr liegt für Schulbücher, die ein Jahr im Unterricht eingesetzt werden, bei einem Drittel des Ladenpreises. Für Schulbücher, die über zwei oder drei Schuljahre hinweg genutzt werden, wird für die Ausleihe ein Sechstel des Ladenpreises berechnet. Im Startjahr nutzten die Eltern von rund 79.000 Schülerinnen und Schülern der Sekundarstufe I diese Möglichkeit, bei der Anschaffung von Schulbüchern Geld zu
sparen.
Für die Anmeldung zur Schulbuchausleihe – und für die eigentliche Abwicklung durch die Schulträger und die Schulen – wurde eigens die Internetplattform www.LMF-online.rlp.de mit verschiedenen Portalen für Eltern, Schulen und Schulträger aufgebaut. Mit fünf Klicks können sich
Eltern bei der Schulbuchausleihe anmelden. Eltern mit geringer Interneterfahrung wird bei entsprechenden Servicestellen der Schulträger geholfen.
Die Bestellung und Verteilung der Schulbücher erfolgt durch die Kommunen als Schulträger.
Hierfür erhalten sie vom Land eine Kostenerstattung, die die Verwaltungskosten abdeckt. Gesetzlich ist festgelegt, dass den Kommunen keine Mehraufwendungen durch das neue System entstehen
dürfen.
Ausblick: Im Schuljahr 2011/2012 wird die Schulbuchausleihe auf die Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 11 bis 13 der weiterführenden allgemeinbildenden Schulen sowie der beruflichen
Gymnasien, der Berufsoberschulen und der Höheren Berufsfachschulen erweitert. Zum Schuljahr 2012/2013 werden auch die Grundschulen einbezogen.
Fazit: Mit dieser Umstellung bei der Lernmittelfreiheit auf ein Ausleihsystem werden die Eltern in Rheinland-Pfalz weiter spürbar entlastet. Damit geht die Landesregierung einen weiteren wichtigen
Schritt nach der Einführung der Gebührenbefreiung für die Kindergärten, der kostenlosen Ganztagsschule in Angebotsform und der Gebührenfreiheit für das Erststudium. Ziel bleibt die kostenlose Bildung für alle jungen Menschen und damit die Schaffung optimaler Bildungs- und
Lebenschancen.
Stand: Oktober 2010
SPD Landesverband Rheinland-Pfalz, Klarastr. 15a, 55116 Mainz, roland.schaefer@spd.de