Die Bürgerversicherung

Gesundheit

Die SPD hat ein Konzept für eine Bürgerversicherung vorgelegt, mit der wir zukünftig
alle Versicherten zum gleichen Bürgertarif versichern wollen. Mit der Bürgerversicherung
stärken wir die solidarische Finanzierung des Gesundheitswesens und überwinden die
bestehende Zwei-Klassen-Medizin. Die Bürgerversicherung bietet die Grundlage dafür,
dass in Deutschland auch künftig alle Bürgerinnen und Bürger medizinische Leistungen
auf hohem Niveau erhalten werden.
! Die Bürgerversicherung ist eine Versicherung für alle. Während die Bundesregierung
aus der Zwei-Klassen-Medizin mit Zusatzbeiträgen und Kopfpauschalen eine

Drei-Klassen-Medizin machen will, sorgen wir dafür, dass alle am medizinischen
Fortschritt teilhaben können. In der Bürgerversicherung entscheidet alleine die Schwere
der Krankheit über Art und Schnelligkeit der Behandlung.
! Die Bürgerversicherung ist solidarisch, weil künftig auch die hohen und höchsten
Einkommen mit in der Versicherung sind. Es wird zukünftig keine Trennung zwischen
gesetzlich und privat Versicherten mehr geben. Damit tragen auch die Besserverdiener
zur Bürgerversicherung bei. Zusätzliche Gelder soll die Bürgerversicherung aus Steuern
auf Kapitaleinkommen erhalten.
! Die Bürgerversicherung ist gerecht, weil alle gemäß ihres Einkommens in die
Versicherung einzahlen. Die Arbeitgeber übernehmen künftig wieder den gleichen
Anteil an der Finanzierung wie die Arbeitnehmer. Und wir schaffen eine Möglichkeit
für Geringverdiener, sich zu fairen Beiträgen zu versichern.
! Die Bürgerversicherung ist leistungsfähig. Ihre Finanzierung über die drei Säulen
Bürgerbeitrag, Arbeitgeberbeitrag und Steuerbeitrag sorgt dafür, dass ausreichend Mittel
für die Gesundheitsversorgung zur Verfügung stehen. Durch gleiche Rahmenbedingungen
für gesetzliche und private Krankenkassen werden falsche Anreize beseitigt, so dass
sich alle darum kümmern können, die bestmögliche Versorgung zu gewährleisten.
Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gilt: Gesundheit ist ein
Menschenrecht! Deshalb muss es eine Krankenversicherung für alle geben –
solidarisch und gerecht. Das ist unsere Bürgerversicherung. Hierfür werben wir
bei den Menschen.
Solidarisch, gerecht und leistungsfähig
Die Bürgerversicherung
SPD-Parteivorstand, Telefon: (030) 2 59 91-500, Internet: www.spd.de 14-04-2011

 
 

 

WebsoziCMS 3.5.2.9 - 107867 -