Solide Sportförderung in Rheinland-Pfalz
Sachstand: Die Finanzierung des Sports in Rheinland-Pfalz ist ein zentrales Politikfeld der Landesregierung. Der Sport leistet wichtige Aufgaben für die Gesellschaft, die weit über das Sporttreiben hinausgehen. Gerade in den Bereichen Gesundheitsprävention, Integration und Gewaltprävention gibt der Sport wichtige Hilfestellungen. Er vermittelt aber auch - gerade im Mannschaftssport - Werte wie Toleranz, Fair Play und Gemeinschaftssinn.
- Über 1,4 Millionen Sporttreibende sind in Rheinland-Pfalz aktiv.
- Die Landesregierung hat im Einvernehmen mit dem Landessportbund die Finanzierung der Sportbünde auf eine unabhängige, solide Basis gestellt.
- Der Landessportbund erhält seit 2009 jährlich einen pauschalen Aufwendungsersatz in Höhe von 10,5 Mio. Euro (statt bislang 9 Mio. Euro plus Anbindung an die Einnahmen aus Glückspiel und Sportwetten).
- Hinzu kommen rund 7 Mio. Euro an Projektmitteln sowie 2 Mio. Euro für das Sonder-programm zur Förderung vereinseigener Sportanlagen.
Die Landesregierung hat gerade in den letzten drei Jahren erhebliche Investitionen getätigt sowie den Neubau und die Sanierung von Sportstätten gefördert.
- Die Förderung von Neubauten und der Sanierung von Schwimmbädern wurde aus der allgemeinen Sportstättenbauförderung herausgelöst. So wurde für die Jahre 2007 bis 2009 ein Schwimmbadsanierungsprogramm in Höhe von 50 Mio. Euro aufgelegt. Mit diesen Mitteln konnten Neubauten und Sanierungen von rund 40 Bädern im Land gefördert werden.
- Dadurch wurde auch in der allgemeinen Sportstättenbauförderung der finanzielle Spielraum bei der Bezuschussung von Sportplätzen und Sporthallen erheblich vergrößert.
- Hinzu kamen 2009/2010 zusätzliche Mittel in Höhe von rund 30 Mio. Euro aus dem Konjunkturprogramm II, die u.a. in die energetische Sanierung von Sporthallen investiert wurden.
Fazit: Die Landesregierung hat in dieser Legislaturperiode erhebliche finanzielle Mittel, insbesondere für den Sportstättenbau, zur Verfügung gestellt. Trotz der schwierigen Haushaltslage wurde die Sportförderung insgesamt auf ihrem hohen Niveau gehalten. Im bundesweiten Vergleich bewegt sich die Sportförderung in Rheinland-Pfalz mit an der Spitze.
Ausblick: Die SPD-geführte Landesregierung hat die feste Absicht, die Sportförderung auf hohem Niveau fortzuführen. Vor dem Hintergrund der Gesamtsituation der öffentlichen Haushalte müssen jedoch auch die Sportorganisationen mithelfen, dass die Gelder so effektiv wie möglich eingesetzt werden und insbesondere den Vereinen und den Sportlern zu Gute kommen.
Stand: November 2010
SPD Landesverband Rheinland-Pfalz, Klarastr. 15a, 55116 Mainz, lv.rheinland-pfalz@spd.de